Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung in Europa: by Stephan Scholz

By Stephan Scholz

Die betriebliche Altersversorgung kann foreign nach verschiedenen Konzepten besteuert werden: Sowohl eine vorgelagerte als auch eine nachgelagerte Besteuerung wird in den europäischen Staaten angewandt. Aufgrund der gestiegenen Mobilität von Unternehmen und Arbeitnehmern können diese Systemunterschiede zu internationalen Doppel- oder Minderbesteuerungen führen.

Stephan Scholz untersucht die Ursachen für die Entstehung intertemporaler Doppel- und Minderbesteuerungen. Seine theoretische examine veranschaulicht er anhand praktischer Anwendungsbeispiele für verschiedene Staaten der Europäischen Union. Auf der foundation eines Anforderungskatalogs, der nationale, internationale und europarechtliche Aspekte der Besteuerung einschließt, werden mögliche Lösungsansätze diskutiert. Anschließend werden aus der Untersuchung des OECD-Musterabkommens sowie der verschiedenen Vorschläge der Europäischen Kommission Reformempfehlungen für eine systematische Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung abgeleitet.

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Vgl. B. WeUisch, betrAV 2004, S. 108. Vgl. Posch/KnoU, WiSt 2002, S. 596. Synonym zur intertemporalen Korrespondenz wird die intrapersonale Korrespondenz verwendet; vgl. Gropl, FR 2001a, S. 568. Vgl. Gropl, FR 2001a, S. 568. Vgl. Tipke/Lang, Steuerrecht, 2002, S. , 398. Sohn lehnt das interpersonal Korrespondenzprinzip insgesamt als verfehlt ab; vgl. Sohn, StuW 2005, S. 113 ff. Vgl. Seer, StuW 1996, S. 335; Horlemann, FR 1999, S. 22; Beiser, OStZ 2000, S. 416; Posch/Knoll, WiSt 2002, S. 596. Vgl.

Tipke/Lang, Steuerrecht, 2002, S. 85. II. Anforderungen an Besteuerung auf nationaler Ebene 23^ heutigem und zuktinftigem Konsum verzerrt. ^^^ Diese in der Literatur kontrovers diskutierte Ansicht^^"^ kann und soil an dieser Stelle nicht fortgefiihrt werden. ^^^ Das Gleiche gilt fur die darauf anfallenden Kapitalertrage, da sie ebenfalls nicht unmittelbar konsumiert werden konnen. Erst die Auszahlungen in der Versorgungsphase erhohen demnach die Leistungsfahigkeit des Steuerpflichtigen. 4. '^^ Zu unterscheiden ist zwischen einer untemehmensintemen und einer untemehmensextemen Kapitalanlage: Wird dem Arbeitnehmer eine mittelbare Versorgungszusage gemacht, so ist die steuerliche Abzugsfahigkeit der Beitrage an die exteme Versorgungseinrichtung zu prufen.

II. '^^ Dafur verantwortlich ist die Existenz von Quellensteuem oder anderen anrechenbaren Steuem, wenn diese nur im Falle einer Steuerpflicht erstattet werden. '*"^ Nimmt man den Fall eines Anrechnungsverfahrens, von dem eine steuerbefreite Versorgungseinrichtung regelmSfiig ausgeschlossen ist, so kann die effektive Steuerbelastung aufgrund der fehlenden Verrechnungsmoglichkeiten hoher sein, als wenn eine formale Steuerpflicht bestehen wiirde. Ahnlich gelagert ist der Fall von auslandischen Ertragen, auf die eine Quellensteuer einbehalten wurde.

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